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Wechselunterricht
Seit kurzem liegt der Kreis Gütersloh laut dem Robert Koch-Institut (RKI) bei einer Inzidenz von unter 165 unter einem der festgelegten Schwellenwerte der sogenannten Bundes-Notbremse. Das bedeutet, dass mit der Bekanntgabe des Landes NRW die Schulen im gesamten Kreisgebiet ab jetzt, wieder mit dem Wechselunterricht starten können. Kindertageseinrichtungen sowie Fahrschulen durften eher öffnen.. Welche Regeln ab welchem Inzidenzwert gelten, welche Voraussetzungen für mögliche Öffnungsschritte erfüllt sein oder ab wann zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssen, ergeben sich aus einem Zusammenspiel der bundeseinheitlichen Notbremse und den Regelungen des Landes Nordrhein-Westfalen. Alles schwer verständlich, kaum nachvollziehbar. Die Leidtragenden sind Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrpersonal.
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Weltoffen
Eine weltoffene Kommune sein, Vielfalt und Teilhabe fördern, Toleranz und Integration leben – das hat sich die Stadt Gütersloh auf die Fahnen geschrieben. Als eine von 38 Städten und Gemeinden in ganz Deutschland nimmt sie jetzt an einem Modellprojekt teil, das die Bertelsmann Stiftung und die Organisation Phineo ins Leben gerufen haben. Unterstützt wird es unter anderem von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. „Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft nehmen im Rahmen des Projekts eine Einschätzung vor, inwieweit Gütersloh auf dem Weg zu einer weltoffenen Kommune ist“, erläutert Bürgermeister Norbert Morkes. „Wo stehen wir, und was können wir besser machen?“ – Das sind für das Stadtoberhaupt die beiden Kernfragen des Projekts.
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Punktlandung
Am Ende ist es doch noch eine „Punktlandung“: Der Rat der Stadt Gütersloh hat am den Haushalt für das Jahr 2021 mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Etat verzeichnet einen Überschuss von 750 000 Euro bei einem Aufwand von 343,3 Millionen Euro. Steuererhöhungen sind auch im aktuellen Haushalt nicht enthalten. Der Gewerbesteuerhebesatz bleibt mit 411 Prozentpunkten weiterhin im unteren Bereich auf der Skala der Städte vergleichbarer Größe. Bei der Haushaltseinbringung Ende Januar diesen Jahres hatten Kämmerin Christine Lang und Bürgermeister Norbert Morkes mit einem Defizit von 12,6 Millionen Euro kalkuliert. Inzwischen hat sich jedoch die Lage bei den Gewerbesteuereinnahmen deutlich verbessert, wie Christine Lang kürzlich im Finanzausschuss bekannt gab. Mit den Mehreinnahmen könne die bislang im Haushaltsentwurf verbliebene Deckungslücke geschlossen und die in den Fachausschussberatungen beschlossenen Mehraufwendungen könnten gedeckt werden.