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Wahl-Spezial

How to Kommunalwahl

Seit Wochen sprechen wir immer wieder über die Kommunalwahl, aber wie funktioniert sie eigentlich? Was oder wen wählen wir genau? Was gibt es zu beachten? Wer darf überhaupt wählen? Und was macht man, wenn man nicht am Wahltag ins Wahllokal kann? All diese Fragen beantworten wir hier in unserem „How to Kommunalwahl“.

Allgemein
Die Kommunalwahlen finden alle fünf Jahre statt. Am 13. September 2020 kann in dem Zeitraum von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Welche Wahlstelle dir zugeordnet wird, kannst du deiner Wahlbenachrichtigung entnehmen. Wahlberechtigt sind alle Personen ab 16 Jahren, die die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines EU-Landes besitzen und ihren Hauptsitz seit mindestens 16 Tagen in der Stadt haben, in der sie leben und wählen möchten.

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Wer oder was wird gewählt
Da wir in einer Kreisstadt leben, müssen wir am Sonntag vier Stimmen abgeben. Wir wählen die oder den Bürgermeister/-in, den Stadtrat, die oder den Landrätin/-rat und den Kreistag. Aber Achtung! Pro Stimmzettel darf nur ein Kreuz gemacht werden.

Bürgermeister
Der Bürgermeister ist der Vorsitzende des Stadtrates und zugleich der Leiter der Verwaltung. Zum einem vertritt und repräsentiert er den Stadtrat, zum anderen vertritt er gemeinsam mit dem Stadtrat die Bürger. Er bereitet die Beschlüsse des Stadtrates vor, führt diese unter seiner Kontrolle aus und unterrichtet den Rat über alle wichtigen Angelegenheiten. Sollte er das Gefühl haben, dass ein Ratsbeschluss das Wohl der Stadt gefährdet, so kann, bei einer Verletzung muss er, Widerspruch einlegen.

Stadtrat
Laut unserer Verfassung, müssen die Bürgerinnen und Bürger bei kommunalen Entscheidungen beteiligt sein. Da man leider nicht jede Bürgerin und jeden Bürger befragen kann, existiert der Stadtrat. In diesen Räten sind die Parteien der Stadt, aber auch unabhängige Wählergemeinschaften vertreten. Die Stadträte treffen sich regelmäßig und bestimmen im Sinne der Bürger mit. Diese Mitbestimmung ist in den sogenannten Kommunalverfassungen der Bundesländer festgelegt.

Landrat
Bei dem Landrat handelt es sich um den Repräsentanten des Kreises. Zum einen leitet er die Sitzungen des Kreistages, zum anderen vertritt er den Kreis in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Somit ist er für die ordnungsgemäße Verwaltungsführung sowie für die Durchführung der in dem Kreistag gefassten Beschlüsse untergeordnet. 
Als ob das nicht schon genug wäre, gilt der Landrat außerdem als untere staatliche Verwaltungsbehörde. Dabei handelt es sich um Angelegenheiten des Staates, vorwiegend des Landes NRW. Daher ist der Landrat auch den übergeordneten staatlichen Stellen verantwortlich.

Kreistag
Der Kreistag vertritt die Bürger des Kreises. Er entscheidet über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten des Landkreises. Davon ausgenommen sind Aufgaben, die auf weitere Ausschüsse oder auch dem Landrat zur selbständigen Erledigung übertragen wurden. Die Größe des jeweiligen Kreistages ist abhängig von der Größe des jeweiligen Landkreises. Der wichtigste Ausschuss des Landkreises ist der Kreisausschuss. Er entlastet den für die Erledigung vieler Angelegenheiten zu großen und zu selten tagenden Kreistag dadurch, dass er die ihm vom Kreistag übertragenen Aufgaben erledigt und daneben die Verhandlungsgegenstände des Kreistags vorbereitet beziehungsweise vor berät.

Stichwahl
Eine Stichwahl findet dann statt, wenn keiner der Bürgermeister- oder Landratskandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit (mehr als 50 Prozent) der Stimmen erhält. Zur Wahl stehen dann die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet diese am 27. September statt, zwei Wochen nach der ersten Wahl.

Briefwahl
Wer am Wahltag nicht ins Wahllokal kommen kann oder nicht möchte, kann auf die Briefwahl umsteigen. Diese muss bei der zuständigen Kommune beantragt werden, alle benötigten Informationen findet man auf der Wahlbenachrichtigung. Der Antrag kann entweder schriftlich (per E-Mail oder per Post) oder mündlich, durch das persönliche Erscheinen bei der Verwaltung der Kommune, geschehen. Wichtig! Telefonisch kann der Antrag nicht gestellt werden. Nachdem die Briefwahl beantragt wurde, erhält der Wahlberechtigte einen Wahlschein und die Stimmzettel. Diese müssen nach dem Ausfüllen separat zurückgesendet beziehungsweise bei der zuständigen Behörde abgegeben werden. Für den Versand der Briefwahlunterlagen muss der Wähler kein Porto oder sonstige Gebühren zahlen. Die Ausnahme wäre, wenn der Versand nicht aus Deutschland erfolgt. Wichtig ist, dass die ausgefüllten Unterlagen am 13. September bis 16 Uhr bei der zuständigen Behörde ankommen. Beantragt muss die Briefwahl bis zum 11. September 18 Uhr werden, insofern die Öffnungszeiten der Behörde keine anderen Informationen angeben. Grundsätzlich ist es aber natürlich besser, wenn die Unterlagen so früh wie möglich beantragt und abgegeben oder zurückgesendet werden. Bei einer möglichen Stichwahl am 27. September gilt das alles in gleicher Form.

Mehr zu den Kommunalwahlen findest du:
www.im.nrw
www.wn.de

Foto: stock.adobe.com / Robert Kneschke