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Magazin

Ein Tag im Parlament

Zu Besuch beim Landtagsabgeordneten Raphael Tigges (CDU)

Anfang der 1990er-Jahre startete seine politische Karriere unter dem Eindruck der Maueröffnung und der deutschen Wiedervereinigung. 30 Jahre später: Der Sparkassenbetriebswirt Raphael Tigges sitzt für die CDU im Landtag. Neben seinem Ratssitz im Gütersloher Stadtparlament ist dies der Schwerpunkt im politischen Leben des Güterslohers. Wie arbeitet eigentlich unser Vertreter im Landtag in Zeiten der Pandemie? Was bringt er für seinen Wahlkreis an den Start? Wir wollen es genau wissen. Chefredakteur Markus Corsmeyer trifft daher Raphael Tigges in Düsseldorf am Tag einer wichtigen Plenarsitzung, in der Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor der Videoschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Erklärung abgibt. Ein Blick hinter die Kulissen des Landtags in Nordrhein-Westfalen – ein Tag mit unserem Mann in Düsseldorf.

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Text und Fotos: Markus Corsmeyer

Erklärung von Ministerpräsident Armin Laschet
Mittwoch, 25. November, kurz nach neun Uhr. Vor einer halben Stunde habe ich den Landtag in Düsseldorf erreicht. Alles geht glatt. Ich habe 176 Kilometer von Gütersloh bis in die Landeshauptstadt ohne große Probleme zurückgelegt, das Navi leitet mich auf dem schnellsten Weg zum Platz des Landtags. Hier werde ich von Anja Vesper, der wissenschaftlichen Mitarbeiterin von Raphael Tigges, noch kurz per Telefon zum Parkhaus geleitet. Der Rest geht ganz schnell. Kurzer Sicherheitscheck, Mund-Nasenbedeckung aufgesetzt, dann werde ich von Raphael Tigges, der seit 2017 Abgeordneter ist, und Mitarbeiterin Anja Vesper freundlich begrüßt.
Ein erster kurzer Besuch im „Hühnerstall“, so nennt Raphael Tigges scherzhaft das Büro im OWL-Flur des Landtagsgebäudes. Nur noch kurze Zeit, dann startet die Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag mit der Unterrichtung der Landesregierung zu der am Nachmittag stattfindenden Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten. Ein entscheidender Tag im Landesparlament, denn Ministerpräsident Armin Laschet informiert zunächst das Parlament über die Pläne der Landesregierung. Hintergrund: Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten beraten über weitgreifende Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie mit Blick auf die Adventszeit und das Weihnachtsfest und bitten die Bürgerinnen und Bürger, auch noch über den November hinaus die Schutzmaßnahmen während der Corona-Krise solidarisch mitzutragen, um die Pandemie weiter einzudämmen und die Gesundheit und das Leben der Mitmenschen zu schützen. Raphael Tigges hat Schriftführerdienst. Soll heißen: Der Landtagsabgeordnete unterstützt an diesem Tag Landtagspräsident André Kuper bei der Leitung der Plenarsitzung. Die Schriftführer werden regelmäßig entsprechend dem Stärkeverhältnis von ihren Fraktionen bestimmt. Heute hat Raphael Tigges Dienst. Auch das gehört zu seinem Aufgabenbereich.

Ein langer Tag für die Abgeordneten
Ich nehme auf der Besucher-Tribüne Platz. Ein Blick auf das Programm: Der Tag für die Abgeordneten wird lang. Die Plenarsitzung beginnt um 10 Uhr mit der Unterrichtung der Landesregierung und endet mit Beschlüssen zu Petitionen um 23.40 Uhr. Ich beschränke mich zeitlich auf die Einbringung der Landesregierung durch Ministerpräsident Laschet und die anschließende Aussprache, um danach als Besucher an der Aktuellen Stunde zum Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie teilzunehmen. Gegen 12.30 Uhr holt mich Anja Vesper wieder ab – wir treffen uns mit Raphael Tigges in seinem Büro.
Das Telefon klingelt. Einer von drei Telefonterminen für den Abgeordneten an diesem Mittwoch. Ob Apotheker, Steuerberater oder frisch gewählter Bürgermeister aus dem Kreis Gütersloh – alle sondieren, was Tigges als MdL für sie tun kann. Er ist konzentriert, hört zu und sucht den konstruktiven Dialog. Die Anrufer fühlen sich offensichtlich ernst genommen, so ist zumindest mein Eindruck … Raphael Tigges verspricht, sich zu kümmern.
„Familie, Kinder und Jugend“ und „Wissenschaft“ sind die Themen, für die er sich als Mitglied in den entsprechenden Ausschüssen und auf Landesebene einsetzt. Seit dem 1. November ist er zudem Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses. „Diese Themen sind aber auch für meinen Wahlkreis, in dem wir eine gute Betreuungsinfrastruktur brauchen, wir den Universitätsstandort Gütersloh stärken und uns im Bereich Wissenschaft, Forschung und Innovation breiter aufstellen wollen, besonders wichtig“, erklärt Tigges einen Teil seiner politischen Agenda. Darüber hinaus ist er Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits für Nordrhein-Westfalen beschäftigt.

Gemeinsames Gespräch
Vor dem Mittagsessen finden wir noch Zeit für ein gemeinsames Gespräch. „Es war gut, dass Armin Laschet das Plenum informiert hat, wie er als Ministerpräsident in die Verhandlungen geht. Ich teile seine Sicht, die Schulen weitestgehend offen zu halten. Es ist auch richtig, dass unsere Schulen weiterhin Präsenzunterricht haben. Das ist die beste Möglichkeit, den Kindern und Jugendlichen Wissen zu vermitteln“, erklärt Tigges, der darüber hinaus die Einschränkungen in den Bereichen Gastronomie und Reisen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aufgreift und trotz aller Härten, die ihm in vielen Fällen geschildert werden, in diesen Branchen für richtig hält.
„Wenn wir länger in der Lockdown-Phase bleiben, wird es immer schwieriger, staatliche Hilfen auf den Weg zu bringen. Wie lange wollen wir uns noch diese Unterstützungen leisten? Wie viele Milliarden können Land und Bund überhaupt noch nachschießen? Wir laufen Gefahr, dass unser Haushalt überstrapaziert wird.“ Der Finanzexperte macht sich Gedanken und Sorgen um die finanzielle Zukunft unseres Landes.

Corona steht im Fokus
Corona ist das große Thema, dass alle Landespolitiker in Düsseldorf in diesem Jahr begleitet. Häufig werden aktuelle Stunden dazu beantragt. Auch in den vielen Haushaltsdebatten dreht sich immer wieder alles um die Folgen der Pandemie. „Trotz Corona setzen wir noch viele Maßnahmen im Bildungs-, Hochschul- oder Kita-Bereich um – das ist für mich sehr wichtig. Wir begleiten zum Beispiel die Kitas während dieser Krise, damit sie ihren Betrieb aufrecht erhalten können,“, so der Haushaltsexperte.
Im Gespräch wird klar: Für Tigges stehen sehr viele Themen im Fokus. Dazu gehören auch die Bereiche Sicherheit und Polizei, die Unterstützung der Kommunen durch das Gemeindefinanzierungsgesetz und vieles mehr. Trotz der schwierigen Situation während der Krise wird weiterhin versucht, den Koalitionsvertrag umzusetzen – das ist ihm wichtig. Wir könnten das Gespräch noch länger fortsetzen, aber jetzt steht noch eine kurze Abstimmung an – das Smartphone erinnert ihn, bevor wir zum Mittagsessen aufbrechen. Raphael Tigges ist gerade auch an Plenartagen sehr flexibel. Nach dem Essen in der Landtagskantine beenden wir meinen Besuch mit einem längeren Rundgang durch den Landtag. Zum Abschluss noch ein Blick hinter die Kulissen. Wir treffen Innenminister Herbert Reul (CDU), sprechen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Joachim Stamp (FDP), werfen einen Blick in den Fraktionssaal der CDU und verweilen im „Raum der Stille“.
Mein Besuch neigt sich dem Ende zu. Ein interessanter Blick hinter die Kulissen des Landtags während der Corona-Krise. Weiterhin viel Erfolg, Raphael Tigges …